Rechtsprechung
| OLG München, 20.12.2005 - 28 U 3521/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Auf die Abnahme der eigenen Leistungen achten!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Auf die Abnahme der eigenen Leistungen achten! (IBR 2007, 34)
Verfahrensgang
- LG München I, 01.06.2005 - 11 O 4883/98
- OLG München, 20.12.2005 - 28 U 3521/05
Papierfundstellen
- BauR 2007, 160 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 30.09.1999 - VII ZR 162/97
Schadensersatzanspruch gegen Architekten
Auszug aus OLG München, 20.12.2005 - 28 U 3521/05
Danach beginnt die fünfjährige Verjährungsfrist des § 638 BGB a.F. erst mit der Abnahme (§ 638 Satz 2 BGB a.F.) bzw. mit deren ernsthafter und endgültigen Ablehnung, andernfalls gilt die 30-jährige Regelverjährung nach § 195 BGB a.F. (vgl. BGH in BauR 2000, 128).Nach der Rechtsprechung des BGH (BauR 2000, 128) soll durch die Gleichbehandlung von Abnahme und endgültiger Verweigerung der Abnahme (z. B. Kündigung, Verzicht auf Erfüllung, Geltendmachung von Schadensersatz) verhindert werden, dass vom Besteller (hier: Kläger) Gewährleistungsansprüche ohne zeitliche Begrenzung erhoben werden können, obwohl der Besteller den Mangel kennt und die Vertragsbeziehung beendet ist.
- BGH, 16.05.1968 - VII ZR 40/66
Rechte des Unternehmers bei grundloser Erfüllungsverweigerung durch den Besteller
Auszug aus OLG München, 20.12.2005 - 28 U 3521/05
Die in BGHZ 50, 175 ff zur Verteidigung gegen eine Werklohnklage aufgestellten Grundsätze sind auf eine Klage auf Gewährleistung nicht ohne weiteres zu übertragen. - BGH, 28.09.2006 - VII ZR 20/06
Auf die Abnahme der eigenen Leistungen achten!
Auszug aus OLG München, 20.12.2005 - 28 U 3521/05
BGH, Beschluss vom 28.09.2006 - VII ZR 20/06 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen).